Willkommen, 3. Mai! Überall auf der Welt, wo ein polnisches Herz schlägt, wurde die Verabschiedung der Verfassung vom 3. Mai feierlich begangen. Unter der polnischen Flagge fanden Konzerte, Picknicks, Paraden, Laufveranstaltungen sowie Zusammenkünfte in polnischen Botschaften weltweit statt. Auch in Berlin trafen sich am 4. Mai auf Einladung des polnischen Botschafters Jan Tombiński traditionell Polen, Vertreter der polnischen Diaspora, polnisch-deutscher Institutionen, des diplomatischen Korps sowie deutsche Diplomaten. Gemeinsam feierten wir den 235. Jahrestag der Verabschiedung der Verfassung vom 3. Mai. Dieser Tag ist ein Symbol für Freiheit, polnische Souveränität und die Fähigkeit der Nation, sich um die wichtigsten Werte zu vereinen. In einer Welt der Arroganz hat Berlin gezeigt, wie man die Verfassung vom 3. Mai würdig feiert; es wurden die Nationalhymnen gesungen, auch die deutsche und die europäische. In der Festrede des polnischen Botschafters Jan Tombiński waren Geschichte, Erinnerung und der zum Ausdruck gebrachte Respekt vor sich selbst, den Institutionen und dem polnischen Staat präsent; der Stolz, auf internationaler Ebene Pole zu sein, wurde betont. Lasst uns das wertschätzen, schließlich erleben wir das goldene Zeitalter der Republik Polen. Lasst uns unseren gemeinsamen Erfolg nicht verspielen – möchte man sagen! Wir, die wir uns in der polnischen Botschaft in Berlin versammelt haben, wissen das, wir sind stolz und zeigen, dass wir als Nation gemeinsam die Werte feiern können, die uns verbinden – Identität, Kultur, Tradition!
Die Verfassung vom 3. Mai, die 1791 vom Großen Sejm verabschiedet wurde, wurde von König Stanisław August Poniatowski, Ignacy Potocki und Hugo Kołłątaj verfasst. Sie war die erste in Europa und die zweite weltweit (nach der amerikanischen) schriftlich festgehaltene Verfassung. Es war ein Akt des Mutes, der Verantwortung und der Sorge um die Souveränität der Republik. Dieses Dokument reformierte das Staatswesen der Republik, indem es unter anderem die konstitutionelle Monarchie und die Gewaltenteilung einführte, das Liberum Veto abschaffte sowie die Rechte der Bürger und den Schutz der Bauern stärkte. Auch heute noch ist die Verfassung unser gemeinsames Bekenntnis zu Freiheit, Gleichheit vor dem Gesetz, Respekt vor den Institutionen und zu einem Staat, in dem Prinzipien stärker sind als momentane politische Interessen. Eine starke Republik beginnt mit dem Respekt vor der Verfassung und dem geltenden Recht, sowohl bei den Machthabern an der Spitze als auch bei den einfachen Bürgern. Die Verfassung gehört zu jenen politischen Institutionen, die zugleich das Leben des Staates organisieren und die symbolische Identität der Gemeinschaft aufbauen. Im einfachsten Sinne ist sie der höchste Rechtsakt, der die Funktionsweise des Staates, die Machtstrukturen sowie die Beziehungen zwischen Bürgern und öffentlichen Institutionen regelt. In historischer und philosophischer Hinsicht war die Verfassung jedoch immer mehr als nur ein Gesetzestext. Sie war ein Versuch, die Frage zu beantworten, wie das Gemeinschaftsleben zu ordnen sei, um Freiheit und Autorität, Individuum und Gemeinschaft, Tradition und historischen Wandel miteinander in Einklang zu bringen. Jede Verfassung entstand zu einem bestimmten historischen Zeitpunkt und spiegelte sowohl politische Krisen als auch das Streben der Gesellschaften nach einer dauerhafteren Ordnung wider.
Die Idee der Verfassung hat ihre Wurzeln in der Antike. Schon Aristoteles analysierte politische Systeme und überlegte, welche Regierungsformen dem Gemeinwohl dienen. Im alten Rom wurde der Begriff des Rechts als Grundlage der öffentlichen Ordnung entwickelt. Die moderne Verfassung entstand jedoch erst in der Zeit der Aufklärung, als europäische Philosophen begannen, den Staat nicht als Eigentum einer Dynastie, sondern als Gemeinschaft von Bürgern zu betrachten. Denker wie John Locke, Montesquieu und Jean-Jacques Rousseau schufen die intellektuellen Grundlagen des Konstitutionalismus, indem sie die Ideen der Naturrechte, der Gewaltenteilung und der Volkssouveränität weiterentwickelten. Ihre Überlegungen beruhten auf der Überzeugung, dass Macht Begrenzungen und Eigentum Schutz bedürfe. Sie betrachteten die absolutistische Macht, die sich außerhalb des Rechts und damit außerhalb der gesellschaftlichen Kontrolle befand, als schädlich. Ein Meilenstein war die Verfassung der Vereinigten Staaten von 1787. Dieses Dokument schuf eines der beständigsten politischen Systeme der modernen Welt. Ihre Verfasser gingen davon aus, dass Freiheit nicht allein auf den Tugenden der Bürger beruhen könne, sondern institutionelle Absicherungen erfordere. Föderalismus, Gewaltenteilung, das System des politischen Gleichgewichts und die gegenseitige Kontrolle der Institutionen waren ein Versuch, einen Staat zu schaffen, der gegen Tyrannei gewappnet ist. Die amerikanische Verfassung wurde zum Symbol des Republikanismus und der Überzeugung, dass eine politische Gemeinschaft auf einem rationalen Konzept und nicht nur auf historischem Erbe aufgebaut werden kann.
In Europa war die am 3. Mai 1791 in der Republik beider Nationen verabschiedete Verfassung von enormer Bedeutung. Sie war nicht nur ein Versuch, das Staatswesen zu reformieren, sondern auch ein Zeugnis der politischen Reife eines Volkes, das angesichts einer inneren Krise und des Drucks der Großmächte versuchte, seine eigene Staatlichkeit zu retten. In symbolischer Hinsicht zeigte dieses Dokument, dass die republikanische Tradition Mitteleuropas mit einem modernen Rechtsstaat verbunden werden konnte. Für nachfolgende Generationen von Polen wurde die Verfassung zum Symbol für verlorene Souveränität und eine historische Verpflichtung gegenüber der Freiheit. Einige Monate später verlieh die Verfassung des revolutionären Frankreichs von 1791 dem Konstitutionalismus eine universelle Dimension. Die Französische Revolution führte die Überzeugung ein, dass Menschenrechte universellen Charakter haben und dass jede politische Ordnung auf dem Konsens der Bürger beruhen sollte und nicht auf dem Privileg der Geburt. Gleichzeitig zeigten die dramatischen Ereignisse der Revolution, dass die Verfassung allein soziale Konflikte nicht beseitigt. Sie kann sowohl ein Instrument der Emanzipation als auch ein Schauplatz ideologischer Kämpfe sein. Im 19. Jahrhundert begannen Verfassungen eine neue Funktion zu erfüllen. Sie wurden zum Symbol der nationalen Emanzipation und des Kampfes um die Unabhängigkeit. In vielen Ländern Europas, Lateinamerikas und später auch Asiens bedeutete die Verfassung den Eintritt in die Welt der modernen politischen Nationen. Die Verabschiedung einer Verfassung war oft der erste Akt nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit. Sie bedeutete, dass sich die Gemeinschaft nicht nur von fremder Herrschaft befreit hatte, sondern auch die Fähigkeit erlangt hatte, ihre eigenen Existenzgrundlagen selbst zu bestimmen.
Im 20. Jahrhundert veränderten die Erfahrungen mit Totalitarismen die Philosophie der Verfassung. Nach der Tragödie zweier Weltkriege erkannten viele Staaten, dass eine Verfassung nicht nur die Staatsgewalt organisieren darf, sondern den Einzelnen vor dem Staat schützen muss. Nachkriegsverfassungen, wie die Grundgesetze in Deutschland, Italien oder Japan, basierten auf der Menschenwürde, dem Schutz der Grundrechte und Mechanismen der demokratischen Kontrolle. In dieser Zeit war die Verfassung nicht mehr nur ein politischer Vertrag, sondern wurde auch zum moralischen Fundament des Staates. Auch heute noch sind Verfassungen eines der wichtigsten Symbole der Staatlichkeit. Sie werden in Zeiten politischer Krisen, bei politischen Umbrüchen und bei Auseinandersetzungen um die Grenzen der Macht herangezogen. Ihre Stärke beruht nicht allein auf ihrer Rechtskraft, sondern auf der Überzeugung der Gesellschaft, dass bestimmte Grundsätze wichtiger sind als kurzfristige Politik. Deshalb ist die Verfassung zugleich ein historisches Dokument, ein philosophisches Projekt und ein Instrument der politischen Praxis. Sie ist die Erinnerung an vergangene Kämpfe um Freiheit, eine Aufzeichnung kollektiver Erfahrungen und der Versuch, künftigen Generationen Prinzipien zu vermitteln, die die Gemeinschaft vor Chaos, Tyrannei und Zerfall schützen sollen. In diesem Sinne ist die Geschichte der Verfassung die Geschichte des menschlichen Strebens, der Politik eine Form zu geben, die mit den Ideen von Gerechtigkeit, Vernunft und der Beständigkeit des Zusammenlebens im Einklang steht.
Die Verfassung der Republik Polen besagt, dass Polen das gemeinsame Gut aller Bürger ist, ein demokratischer Rechtsstaat, der die Grundsätze der sozialen Gerechtigkeit verwirklicht. Dies ist die rechtliche und historische Grundlage; die geltende Verfassung der Republik Polen vom 2. April 1997 gilt als oberster Rechtsakt, der die Staatsordnung festlegt. Die Verfassung der Republik Polen besagt, dass Polen das gemeinsame Gut aller Bürger ist, ein demokratischer Rechtsstaat, der die Grundsätze der sozialen Gerechtigkeit verwirklicht. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Verfassung zwar als grundlegendes Dokument gilt, ihre Einhaltung und Auslegung jedoch Gegenstand tiefgreifender Meinungsverschiedenheiten in der polnischen Gesellschaft sind. Lasst uns die Verfassung der Republik Polen achten, wenn ihr euch irgendwo als Polen fühlt.
Text und Foto: Krystyna Koziewcz
